15.01.2021 - Kein Präsident

 Obama, der Versager

Wiederholt sich 2008? Wird in Europa erneut ein amerikanischer Präsident der Demokraten mit Erwartungen und Hoffnungen geradezu überfrachtet? Vorbei war all der Optimismus schon nach der ersten Amtszeit von Barack Obama 2012, zu ernüchternd wirkte seine Zwischenbilanz – nicht zuletzt in der Aussen- und der Sicherheitspolitik: Sein Versprechen, das Gefangenenlager Guantánamo zu schliessen, hielt er nicht. In Afghanistan erhöhte er den militärischen Einsatz massiv und bestimmte zugleich einen Rückzugstermin – die Folge: Irritationen und Frustrationen bei den Verbündeten sowie Genugtuung und Ermutigung aufseiten von Taliban und al-Kaida.

In Libyen stimmte Obama erst einer Intervention zu, beteiligte sich dann aber nur halbherzig, was den Krieg unnötig in die Länge zog und die Zahl der Opfer deutlich erhöhte – mit destabilisierenden Folgen bis heute. In Syrien und im Irak wiederholte sich dieses Verhalten in ähnlicher Weise. Die Konsequenz nicht nur für die Region, sondern auch für das angrenzende Europa: die grösste Flüchtlingskrise seit den Balkankriegen in den neunziger Jahren – mit ebenfalls destabilisierenden Folgen bis heute, nicht zuletzt durch innenpolitische Verwerfungen in den Mitgliedstaaten und in einem Staat, der nun nicht mehr Mitglied der Europäischen Union ist. Grossbritanniens Abschied wird auch auf den europäischen Umgang mit der Flüchtlingskrise zurückgeführt.

NZZ