Fünfzehn Jahre Kanzlerschaft in einem Satz: „Merkel beharrt…“
Merkels Politik ist obsessiv.
Das war für George Orwell ein anderes zentrales Merkmal zur Identifizierung eines nationalistischen Vorgehens:
Im Nationalismus nach Orwell werden andere Meinungen rigoros bekämpft. Im Deutschland unter Merkel verliert man seinen Job, wenn man mit einem gewählten Abgeordneten zum Essen geht.
Im Nationalismus nach Orwell geht Loyalität vor Liberalität: Im Zweifel ist das Bekenntnis zur eigenen Gruppe wichtiger als das Existenzrecht anderer Gruppen. Im Deutschland unter Merkel wird die größte demokratisch gewählte Oppositionspartei vom Inlandsgeheimdienst bespitzelt.
Nationalistische Gruppen nach Orwell halten sich selbst für unbedingt, für unantastbar, und immunisieren sich systematisch gegen jede Kritik. Im Deutschland unter Merkel werden politische Entscheidungen als „alternativlos“ deklariert, natürliche und logische Alternativen werden ausgegrenzt.
Nationalistische Gruppen nach Orwell verweigern sukzessive jeden Diskurs außerhalb ihrer jeweiligen Sphäre. Im Deutschland unter Merkel wird das Parlament entmachtet, die politische Debatte wird eingestellt, die Grundrechte werden suspendiert.
Jede nationalistische Politik hat eine immanente Tendenz ins Autoritäre. Die Bundeskanzlerin kann dafür auf eine fatale, freiheitsskeptische Grundstimmung der Deutschen zugreifen – und das keineswegs nur in den älteren Kohorten:
„Ich ekele mich eigentlich ständig vor der Entscheidungsfreiheit, die ich habe.“
(Sophie Passmann – am 05. März 2021)
Die das sagt, hat ein Parteibuch der SPD, moderiert öffentlich-rechtliche Radiosendungen, schreibt für die „Zeit“ und gilt als Stimme ihrer Generation, der sogenannten Millennials (damit bezeichnet man die kurz vor der Jahrtausendwende Geborenen).
Die Jungen – freiheitsliebende Rebellen? Das war einmal.
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