17.09.2021 - Pickehauben

NZZ - DER ANDERE BLICK

Das Pickelhauben-Paradox: Wie Bürokratie und obrigkeitsstaatliches Denken in Deutschland wieder salonfähig wurden

Deutschland hat sich verändert, und das nicht zu seinem Vorteil. Die Pandemie brachte wieder zum Vorschein, was längst überwunden schien. Die Freiheit befindet sich auf dem Rückzug.

Von Eric Gujer

Die Bundesrepublik hatte sich weit vom Pickelhauben-Klischee entfernt. Sie präsentierte sich entspannt, individualistisch und locker. Das Land war vielleicht kein permanentes Sommermärchen, aber doch nahe daran.

Aber dann kam Corona und damit die alte Obrigkeit. Der Staat verbietet und befiehlt. Der Staat ersann den November-Lockdown, der sich lange hinzog und in Merkels Oster-Debakel seinen Höhepunkt fand. Deutschland verschrieb sich einer Null-Risiko-Strategie, fixiert auf abstrakte Inzidenz-Werte und einen Moralismus, der Andersdenkende zu potenziellen Totschlägern erklärt.

Welch ein Paradox: Noch nie war Deutschland so freiheitlich, demokratisch und dabei so sympathisch wie heute. Und dennoch suchte es in der Pandemie bei Methoden Zuflucht, die direkt aus seiner Vergangenheit zu stammen scheinen.

Die Vollkasko-Mentalität macht eine Güterabwägung zwischen gesundheitlichem und wirtschaftlichem Schaden unmöglich. So war die Rezession 2020 in Deutschland stärker als in der Schweiz, zugleich fällt jetzt die Erholung geringer aus als im Durchschnitt der EU. Bezeichnend ist, dass die Schweiz und Schweden bereits wieder das Niveau von 2019 erreicht haben. Beide Länder schränkten das Leben weniger ein als Deutschland.

Zwei Modelle stehen sich heute in Europa gegenüber: einerseits der Staat, der die Freiheit – auch die wirtschaftliche – massiv einschränkt, weil er der Gesundheit die oberste Priorität beimisst. Anderseits ein Staat, der Gesundheit und Freiheit auszubalancieren versucht und dafür mehr Erkrankungen und sogar mehr Tote in Kauf nimmt.

Man behandelt Bürger wie Kinder

Ihrem Schutzversprechen wurde die Bundesregierung nur teilweise gerecht. Es begann mit dem chaotischen und verspäteten Start der Test- und Impfkampagnen und mündete in das leicht surrealistische Schauspiel der angeblich rigorosen Überprüfung aller Ferienheimkehrer an den Grenzen nach dem Muster des Flugverkehrs. In der Praxis kann man auch weiterhin mit Bahn und Auto unbehelligt von Corona-Kontrollen einreisen.

Die Episode des angekündigten, aber nie verwirklichten Grenzregimes wirft ein Schlaglicht auf den Umgang des Staates mit den Bürgern. Man wollte ihnen ein bisschen Angst machen, in der Hoffnung, das werde schon genügen, um sie zum Impfen zu bewegen.

Es ist so wie mit Kindern, denen man einredet, wenn sie nicht brav ins Bett gingen, komme der Schwarze Mann. Wer glaubt, es nicht mit mündigen Bürgern, sondern mit Kindern zu tun zu haben, für den ist Selbstverantwortung ein Schimpfwort.

Ich habe Deutschland in der Vergangenheit als unbürokratisch erlebt. Im Vergleich nur schon zu anderen westeuropäischen Ländern funktionierte die Verwaltung zuverlässig und kundenfreundlich. Der Staat als Dienstleister und nicht als Oberwachtmeister: Dieses Ideal hat Deutschland, so gut es geht, verwirklicht.

Mit Corona war das Ideal wie ausradiert. Die Länder und die Runde der Ministerpräsidenten im Kanzleramt produzierten am Fliessband Verbote. Zeitweise war nur gestattet, dass ein Haushalt eine weitere Person einlud. Ein Ehepaar durfte eine Person bewirten, nicht aber umgekehrt. Absurd, aber selbst das lässt sich noch steigern.

Ein Bekannter erzählte mir, dass er mit seiner Frau bei Freunden eingeladen gewesen sei, was damals verboten gewesen sei. Was tun? Seine Frau klingelte bei den Freunden. Eine Person war schliesslich erlaubt. Er aber lieh sich von der bei Lieferando jobbenden Tochter die orange Dienstkleidung, um als Fahrradkurier verkleidet das Haus zu betreten. Das ist Deutschland heute.

Es scheint, als habe das Bürokratie-Virus für Jahrzehnte geschlummert und sei nun wieder ausgebrochen. Niemand sollte Covid-19 und seine Folgen kleinreden, aber auch die Auswirkungen des Bürokratie-Virus werden noch lange spürbar bleiben.

Die Bevölkerung denkt weniger konformistisch als die Eliten

Der Appell ans Kollektiv, die Logik der Masse wurde stets verstanden. Das Beharren auf individuellen Freiheitsrechten galt als riskant bis querulatorisch. Was sagt das aus über das Verhältnis der Deutschen zur Freiheit? Welche kollektive Urerfahrung ist dafür verantwortlich, dass der Staat so interventionistisch und bevormundend auftritt?

Natürlich bietet die deutsche Geistesgeschichte einiges, um solche Reflexe zu erklären: Hegel beispielsweise und seine Vergötterung des Staates oder Marx und seine Vergötterung der Klassen. Für individuelle Freiheit ist in beiden Konzepten wenig Platz.

Zwei Weltkriege führten nicht zur tiefen Skepsis gegenüber dem Staat, dem Verursacher des unermesslichen Leids, sondern im Gegenteil zu der Überzeugung, dass der Staat die einzige Versicherung gegen die Fährnisse des Schicksals ist. Die deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts ist damit der grösste bekannte Anwendungsfall des Stockholm-Syndroms. Die Geiseln – die Bürger – empfinden Dankbarkeit für ihren Geiselnehmer – den Staat.

In der Pandemie klang der Sozialdemokrat Scholz nicht anders als die Christlichdemokratin Merkel oder der Grüne Kretschmann. Es herrschte eine Allparteienkoalition. Das fördert den Konformismus. Wer ausscherte aus dem Meinungskartell und für weniger weitreichende Einschränkungen eintrat, wurde im öffentlichrechtlichen Rundfunk an den Pranger gestellt.

Überhaupt die Medien, sie sind ein Treiber des Konformismus. Mit Verve stellten sie die «Querdenker» in die rechtsradikale Schmuddelecke und erreichten das Gegenteil des Bezweckten: Was als Ventil in einer Belastungssituation begonnen hatte, formierte sich unter dem Druck von aussen zu einer breiten Bewegung von ganz links bis ganz rechts. Brach im Mittelalter eine Seuche aus, zogen Flagellanten und andere Fanatiker durch die Städte. Sie wurden jedoch noch nicht vom Verfassungsschutz beobachtet.

Politik und Medien bilden eine sich verstärkende Echokammer. Dass das Meinungsspektrum in der Bevölkerung breiter ist, ficht die Protagonisten der veröffentlichten Meinung nicht an und trägt zur Entfremdung zwischen Wählern und sogenannter Elite bei.

Wer konformistisch denkt, denkt auch strukturkonservativ. Denn jede Veränderung gefährdet den Konsens. Vielleicht ist das der Grund, weshalb die Deutschen eine Schwäche für ewige Kanzler haben. In 46 von 72 Jahren Bundesrepublik regierten drei Regierungschefs – Adenauer, Kohl, Merkel. Risikoaversion und Status-quo-Denken sind die Signatur der Ära Merkel. Mindestens in dieser Hinsicht ist Merkel, der man Gleichgültigkeit gegenüber bundesrepublikanischen Traditionen vorwirft, westdeutsch wie noch kein Kanzler vor ihr.

Während ihr Finanzminister Schäuble den Grexit vorbereitete, gab die Kanzlerin im letzten Moment gegenteilige Order. Sie wollte keine Veränderung am System, selbst um den Preis der Schuldenunion nicht. Auf die Euro-Krise folgte die Flüchtlingskrise. Auch da traf das Kanzleramt keine kontroversen Entscheidungen. Man wollte keine verstörenden Bilder von Bundespolizisten, die Migranten abweisen. Im einen wie im anderen Fall: Risikoaversion.

Vergegenwärtigt man sich die entscheidenden Tage im September 2015, war die Kanzlerin bemerkenswert passiv, sie liess sich faktisch den Kurs von den Regierungschefs Ungarns wie Österreichs, Orban und Faymann, diktieren. Da sie für ihre Politik zugleich die höchsten Zustimmungsraten erhält, müssen Risikoaversion und Immobilismus in Deutschland weit verbreitet sein. Das Land der Macher? Das war einmal.

Alle wissen, was zu tun ist – aber niemand tut es

Kein Land nimmt den Klimaschutz so ernst wie Deutschland – wenigstens rhetorisch. Zugleich kommt der Bau der Stromleitungen von Norden nach Süden nicht voran. Seit langem ist ein Verfahren serienreif, um Kohlendioxid abzuscheiden und im Boden zu lagern. Damit könnten etwa Kohlekraftwerke ihre Klimabilanz verbessern. Geschehen ist nichts, weil die Politik Widerstand fürchtet. Denn Volkes Stimme will weniger Treibhausgas in der Luft, aber auch kein Gas im Boden unter dem Einfamilienhaus.

In der Theorie kann der Klimaschutz nicht streng genug sein. In der Praxis scheitert er daran, dass niemand die Verantwortung für die damit verbundenen unpopulären Entscheidungen übernimmt. Das hat viel mit der grossen Koalition zu tun, aber auch mit einer Bequemlichkeit, wie sie nach einer langen Hochkonjunktur üblich ist.

Kollektive Verantwortungslosigkeit in der Politik ist ein Indiz für stagnierende Gesellschaften. 16 Jahre Merkel waren genauso zu lang wie 16 Jahre Kohl. Am Schluss wird ausgesessen. In der Endphase Kohls diskutierte Deutschland intensiv über den Reformstau. Eine solche Debatte fehlt heute. Die Deutschen sind mit dem Status quo zufrieden, was vor allem an der guten Wirtschaftslage liegt. Hält diese an, wird sich auch nach der Wahl nichts ändern.

Schon vor Corona und dem vorübergehenden Höhenflug der Union war ein Dreierbündnis die wahrscheinlichste Koalition. Die Parteienlandschaft steht heute dort, wo sie bereits 2019 stand. Sie ist im Umbruch, und sie gleicht sich der europäischen Normalität an.

Dazu zählt in parlamentarischen Demokratien die Zersplitterung. Mit rechten wie linken Populisten und ein paar Kleinstparteien steht ein Viertel der Stimmen für eine Regierungsbildung nicht zur Verfügung. Die sprichwörtliche Stabilität der deutschen Politik mit 16-jährigen Amtszeiten und Zweierkoalitionen ist damit ein Auslaufmodell.

Verbindet sich jetzt Immobilismus mit Instabilität? Oder wird die Instabilität zum Treiber für Innovationen? Diese Fragen stellt noch niemand. Aber sie werden in den nächsten Jahren wichtiger sein als die Entscheidung, welcher der beiden Dioskuren der Durchschnittlichkeit – Laschet oder Scholz – ins Kanzleramt einzieht. NZZ